Wer überlegt, vor Gericht zu ziehen, stößt sofort auf den Begriff Streitwert. Er ist die zentrale Stellschraube für die Kosten eines Prozesses – sowohl für die Gerichtsgebühren als auch für das Anwaltshonorar. Wer den Streitwert versteht, kann das finanzielle Risiko eines Verfahrens viel besser einschätzen.
Was ist der Streitwert?
Der Streitwert (auch Gegenstandswert genannt) beziffert den wirtschaftlichen Wert, um den im Prozess gestritten wird. Bei einer Geldforderung ist das meist ganz einfach der eingeklagte Betrag: Wer 8.000 € einklagt, hat einen Streitwert von 8.000 €.
Schwieriger wird es, wenn es nicht um Geld geht – etwa bei einer Räumungsklage, einem Nachbarschaftsstreit oder einer Kündigungsschutzklage. Dann gibt das Gesetz Anhaltspunkte oder das Gericht setzt den Wert nach festen Regeln fest. Eine erste Einschätzung gängiger Fälle liefert der Streitwert-Rechner.
Wie hängen die Gerichtskosten am Streitwert?
Die Gerichtskosten werden nicht frei festgelegt, sondern aus einer gesetzlichen Gebührentabelle abgeleitet. Aus dem Streitwert ergibt sich eine einfache Gebühr, die je nach Instanz und Verfahrensart mit bestimmten Faktoren multipliziert wird. Grundsätzlich gilt: Je höher der Streitwert, desto höher die Gebühr – allerdings steigt sie nicht linear, sondern in Stufen.
So ergeben sich aus einem höheren Streitwert zwar höhere Kosten, der prozentuale Anteil sinkt aber, je größer der Wert wird. Die konkreten Gerichtskosten für einen bestimmten Streitwert lassen sich mit dem Gerichtskosten-Rechner abschätzen.
Ein Beispiel
Klagt jemand auf Zahlung von 6.000 €, beträgt der Streitwert 6.000 €. Daraus ergeben sich Gerichtsgebühren nach der Tabelle sowie Anwaltsgebühren auf Basis desselben Wertes. Sowohl die eigenen als auch – bei einer Niederlage – die gegnerischen Anwaltskosten richten sich nach diesem Streitwert. Das macht deutlich, warum der Streitwert die wichtigste Größe für das Kostenrisiko ist.
Vorschuss und Verteilung
Wer eine Klage einreicht, muss die Gerichtskosten in der Regel zunächst als Vorschuss einzahlen. Erst dann wird die Klage zugestellt. Am Ende des Verfahrens entscheidet das Gericht, wer die Kosten trägt. Meist trägt die unterlegene Partei die gesamten Kosten; bei einem Teilerfolg werden sie quotenmäßig aufgeteilt.
Bevor man klagt, lohnt ein nüchterner Blick auf das Gesamtrisiko. Der Prozesskostenrisiko-Rechner hilft dabei, Gerichts- und Anwaltskosten beider Seiten zusammenzurechnen und so abzuschätzen, was im schlimmsten Fall auf einen zukommt.
Häufige Fragen
Ist der Streitwert immer gleich der eingeklagten Summe? Bei reinen Geldforderungen ja. Bei anderen Streitigkeiten – etwa Mietsachen oder Unterlassungsansprüchen – wird der Wert nach besonderen Regeln bestimmt oder vom Gericht festgesetzt.
Warum sind die Kosten bei hohem Streitwert anteilig niedriger? Die Gebührentabelle ist degressiv aufgebaut: Mit steigendem Streitwert nehmen die Gebühren zwar absolut zu, der prozentuale Anteil am Streitwert sinkt jedoch.
Muss ich die Gerichtskosten im Voraus zahlen? In der Regel ja. Die Klage wird meist erst zugestellt, wenn der Gerichtskostenvorschuss eingezahlt ist. Bei geringem Einkommen kann Prozesskostenhilfe in Betracht kommen.
Diese Inhalte ersetzen keine Rechtsberatung und dienen nur der allgemeinen Orientierung.